„Nicht mehr Macho sein müssen – Veranstaltungseinladung“

Am 18.09.2014 ab 19 Uhr veranstaltet der Arbeitskreis Gleichstellung und Frauenpolitik des KV Leipzig und die Frauenkultur Leipzig in den Räumen des Frauenkultur e.V. (Windscheidstr. 51, Leipzig) zusammen eine Veranstaltung unter dem Titel „Nicht mehr Macho sein müssen“. Der Abend findet statt im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Von klugen Frauen und Männern“. Der Gast des Abends  ist Sven Lehman, Landessprecher der Grünen in NRW.

Gemeinsam mit anderen Männern löste Sven Lehmann, Initiator des Grünen Männer- Manifestes, vor zwei Jahren eine Debatte aus. Der von ihm initiierte erste Gendergipfel “Zusammen anders” fand viel Beachtung. Er vertritt die These, dass Männer ihre eigene Emanzipation brauchen. Die meisten Frauen haben seit der zweiten Frauenbewegung in den 1970ern ihre Rollen und Möglichkeiten erweitert, bei den Männern steht dieser Schritt weitgehend noch aus.
Ohne emanzipierte Jungen und Männer wird der Kampf um Gleichberechtigung aber auf halber Strecke stecken bleiben. Der “neue Mann”, der eine gleichberechtigte Beziehung und gleiche Rechte und Pflichten in der Arbeits- und Care-Welt möchte, hat bisher wenig Unterstützung. Dafür braucht es die Unterstützung der gesamten Gesellschaft, z.B. die Verwirklichung des Rechts auf Teilzeitarbeit. Eine weitere seiner Überzeugungen: Da Geschlecht im Wesentlichen sozial konstruiert ist, sind gesellschaftlich definierte Rollen einengend und freiheitsberaubend. Auf Gleichberechtigung zu verzichten ist nicht nur privat, sondern auch gesellschaftlich grob fahrlässig. Geschlecht ist kein Nebenwiderspruch – wie es immer wieder vertreten wird – sondern der Ungleichheitsfaktor Nummer Eins.
„Der Abend soll Gelegenheit geben zu diskutieren, ob und wie emanzipatorische Männerpolitik in Leipzig aussehen kann“, so Gesine Märtens vom AK Gleichstellung.
Interessierte sind recht herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.

 

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„Sachsen ändern – Grüne beschließen Sondierungsziele und Mitgliederentscheid“

Am Dienstag, den 09.09.2014 hat die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig sich mit übergroßer Mehrheit für einen landesweiten Mitgliederentscheid bezüglich einer möglichen Koalition mit der CDU entschieden und Indikatoren für die Sondierungsgespräche festgelegt, die am morgigen Donnerstag beginnen sollen.

„Wir sind bereit Verantwortung zu übernehmen, aber die Voraussetzung ist, dass es in den Themenbereichen Umweltschutz/Energiewende, Bildungs- und Gesellschaftspolitik einen neuen Aufbruch gibt. Jedenfalls sind wir nicht der Steigbügelhalter der CDU und stehen für ein ‘Weiterso’ nicht zur Verfügung“, so Vorstandssprecher Jürgen Kasek.

Der Antrag, der unter anderem die Rücknahme des Baum-Ab-Gesetzes fordert und eine Stärkung des Umweltschutzes sowie eine Ende der Braunkohleverstromung, wurde lange und kontrovers diskutiert. Ebenso hatten sich die Mitglieder mit der Fragestellung eines Mitgliederentscheids auseinandergesetzt. Sollte es zu einem Koalitionsvertrag kommen, fordert der KV Leipzig nunmehr einen solchen Entscheid.

„Wir haben diese Forderung zusammen mit unseren Mitgliedern diskutiert. Als Partei der Basisdemokratie sind wir uns das schuldig, für einen Koalitionsvertrag eine breite gesellschaftliche Legitimationsbasis herzustellen“, so Petra Cagalj-Sejdi, Vorstandssprecherin.

Am Ende fand der Mitgliederentscheid eine übergroße Mehrheit bei lediglich zwei Gegenstimmen.

„Es ist ein Zeichen grüner Stärke, dass wir diese Fragen offen und transparent mit unseren Mitgliedern diskutieren. Wir gehen davon aus, dass der Landesverband dieses Signal sowie die Forderungen aus Leipzig mit in die Sondierungsgespräche aufnimmt.“, so Kasek abschließend.

Beschluss „Sachsen ändern” als PDF

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Eisenbahnstraße: GRÜNE gegen die Kriminalisierung eines ganzes Stadtteiles

Komplexkontrollen in der Eisenbahnstraße lösen Probleme nicht!

Im Sinne der angeblichen Erhöhung der Sicherheit werden in der Leipziger Eisenbahnstraße zunehmend Komplexkontrollen durch die Polizei durchgeführt, um so Kriminalität und Drogenkonsum einzudämmen.

Die Eisenbahnstraße wird fälschlicherweise als eine der gefährlichsten und kriminalitätsreichsten Straßen Deutschlands stigmatisiert: Drogen, Schießereien und andere Arten der Kriminalität gehören angeblich zum Alltag. Ein Image welches als Alibi für zunehmende unverhältnismäßige Polizeipräsenz dient.

„Neben der weiteren Kriminalisierung der Eisenbahnstraße führen massive polizeiliche Kontrollen keineswegs zu einer Verbesserung der Kriminalitäts- und Drogensituation im Leipziger Osten, sondern lediglich zu einer räumlichen Verschiebung des Problems.“, meint Jürgen Kasek, Vorstandssprecher der Leipziger Grünen und Direktkandidat zur Landtagswahl.

“Sinnvoller ist der Ausbau von Straßensozialarbeit und die notwendige finanzielle Ausstattung der Sozialarbeiter. Aufklärung und Unterstützungsmöglichkeiten sind dienlicher als Kriminalisierung.” so Kasek weiter. Dass mit der praktizierten law-and-order-Politik keineswegs eine Verbesserung der Situation erreicht wird, zeigen die aktuellen Zahlen mehr als deutlich. Die Leipziger Grünen fordern ein Umdenken bei Polizei, Politik und Behörden. Kasek, der im Leipziger Osten lebt weiter: “Der Leipziger Osten ist ein lebenswerter Stadtteil, insbesondere die Eisenbahnstraße und das umliegende Viertel ist so lebendig und attraktiv, dass immer mehr Menschen hier her ziehen. Unverhältnismäßige Polizeikontrollen und die Kategorie Gefahrengebiet, welche jegliche Willkür der Polizei erlaubt, torpediert diese positive Entwicklung.”

„Kriminalität und Drogen lassen sich weder mit Kameras noch mit zunehmenden Verhaftungen oder Stigmatisierung der Menschen in einem Stadtteil erreichen. Die Probleme müssen an der Wurzel gepackt und nicht einfach verdrängt werden, um den schönen Schein zu wahren.“, so Kasek weiter. Genau das passiere aber nach Auffassung der Grünen: Mit dem neu eingerichteten Polizeiposten in der Eisenbahnstraße und den durchgeführten Komplexkontrollen werde der Bevölkerung Sicherheit suggeriert, die es de facto nicht gibt. Gleichzeitig wird die Angst der Bevölkerung weiter geschürt und Unsicherheiten der im Osten lebenden Menschen verstärkt.

„Gerade in solchen Stadtteilen ist es umso wichtiger, das Sozialgefüge zu stärken und die Menschen dabei zu unterstützen, miteinander statt nur aneinander vorbei zu leben. Anstatt das negative Bild des Stadtteils weiter zu forcieren, ist es notwendig, den Menschen das Selbstvertrauen zu geben, an den vorhandenen Problemen selbst etwas ändern zu können. Ständige Stigmatisierung und Angst durch Polizeikontrollen sind dabei mehr als kontraproduktiv.“, so Kasek abschließend.

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„Auf zur Cem Session“ – Wahlkampfhöhepunkt mit Cem Özdemir

Am Donnerstag, den 26.08.2014 um 16:30 Uhr findet in Leipzig der Wahlkampfhöhepunkt in der Kampagne zur Landtagswahl statt. Auf der Bühne in der Leipziger Petersstraße an der Thomaswiese sprechen u.a. der GRÜNEN-Bundesvorsitzende Cem Özdemir und die beiden Spitzenkandidaten zur Landtagswahl Antje Hermenau und Volkmar Zschocke. Die Veranstaltung wird vom Leipziger Musiker Pit Strehl begleitet.

Selbstverständlich sind Sie eingeladen über unsere Veranstaltung zu berichten.

Anschließend, gegen 17:30 Uhr, starten die GRÜNEN mit dem Fahrrad zur Sachsenbrücke im Clara-Zetkin-Park – der letzten Station der GRÜNEN-Sommertour durch Sachsen.
„Für uns ist der Wahlkampfhöhepunkt der Start in die letzten 72 Stunden Wahlkampf um die Stimmen der 30 % unentschlossenen Wählerinnen und Wähler“, so Vorstandssprecher Jürgen Kasek.

In allen Wahlkreisen finden dazu noch Aktionen und Termine statt. Gerade im umkämpften Leipziger Süden will Kasek noch 13 Termine in den letzten Tagen wahrnehmen und bis zum Sonntag durch Wahlkampf machen. Unter anderem steht dabei noch eine Radtour auf dem Programm. Auch in den anderen Wahlkreisen wird bis zum Ende Wahlkampf gemacht. Unterstützung erhält der Kreisverband dabei unter anderem aus dem fernen Freiburg, aus dem extra ein Helfer anreist um vor Ort mit anzupacken.

GRÜNER Wahlkampfhöhepunkt
Termin: 28.08., Beginn: 16:30 Uhr
Ort: Leipzig, Petersstraße (Höhe Thomaswiese)
Ansprechpartner: Till Käbsch, Tel.: 0351 4901521, Mobil: 01607541928

Ablauf:
Ab 16 Uhr: Vorprogramm mit Pit Strehl
16:30 Uhr: Begrüßung durch Claudia Maicher und Jürgen Kasek (Kreisverband Leipzig)
16:35 Uhr: Reden der Spitzenkandidaten Antje Hermenau und Volkmar Zschocke
16:50 Uhr: Rede von Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
17:30 Uhr Verabschiedung durch den Kreisverband
bis 17.45 Uhr Ausklang mit Pit Strehl

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“Vorsicht Freihandel“ – thematisches Gespräch mit Sven Gigold, MdEP; und Jürgen Kasek zum Freihandelsabkommen TTIP

Am Mittwoch den 27.08. um 19 Uhr kommt der Europaabgeordnete und Attac Mitgründer Sven Giegold nach Leipzig um im Rahmen der „Vorsicht Freihandel Tour“ über das geplante EU- US Freihandelsabkommen zu berichten. Zusammen mit Jürgen Kasek, Vorstandssprecher und Direktkandidat für die Bündnisgrünen in Leipzig wird an der Thomaswiese über das Kanadisch- Europäische Freihandelsabkommen CETA und das Freihandelsabkommen TTIP diskutiert.

Sven Giegold: „Berechtigterweise fürchten viele Bürgerinnen und Bürger gravierende Auswirkungen – sei es was Lebensmittelsicherheit, Ökostandards, Demokratie, Verbraucherschutz, aber auch Einschränkungen in der kulturellen Freiheit und Vielfalt angeht. Mehr noch: in der jetzt verhandelten Form mit diesem Verhandlungsmandat würde das Abkommen eine direkte Gefahr für unsere Demokratie bedeuten. Konzerninteressen würden durch ihre eigene Schattengerichtsbarkeit demokratisch beschlossene Regeln unter Schadensersatzvorbehalt stellen.“

Bei TTIP geht es um den Abbau von so genannten „nicht-tarifären Handelshemmnissen“. Als Handelshemmnis können die Vertragspartner alles definieren: Verbraucherschutz, Kennzeichnungspflicht, Datenschutz, Arbeitnehmerrechte. In den meisten Fällen sollen damit Standards gesenkt werden.

Einige Grundprobleme des Abkommens mangelnde Transparenz, fehlende Mitspracherechte der Bürgerinnen und Bürger und auch des Parlaments und Einschnitte in das Urheberrecht bis hin zur Kultur, werden von den Befürwortern bislang nicht zur Kenntnis genommen. Europaweit gibt es daher Proteste gegen das Abkommen mit dem klaren Ziel die Verhandlungen zu stoppen und TTIP zu Fall zu bringen. In Leipzig etwa engagiert sich die Initiative „Vorsicht Freihandel“ ausdrücklich dagegen (http://vorsichtfreihandel.blogsport.de/).

„Unser klares Ziel ist über TTIP zu informieren und die Verhandlungen zu stoppen. Auf Grundlage der intransparenten Lobbyverhandlungen kann es kein Abkommen geben. „erläutert Jürgen Kasek, Vorstandssprecher abschließend.

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„Kohle zerstört Heimat: Tillich verfeuert Sachsens Dörfer“

Am 26.08. um 13:30 Uhr kommt mit Simone Peter die grüne Bundesvorsitzende nach Leipzig um die Grünen vor Ort im Landtagswahlkampf zu unterstützen. Unter dem Motto „Kohle zerstört Heimat; Tillich verfeuert Sachsens Dörfer“ werden symbolisch im Rahmen der Aktion auf dem Augustusplatz, auf der Seite des Gewandhauses, Dörfer im Ofen verbrannt. Der aufsteigende Rauch soll dabei die desaströse Klimabilanz erinnern. Ebenfalls nimmt Volkmar Zschocke Spitzenkandidat der Grünen zur Landtagswahl an der Aktion teil.

„Gerade am Wochenende bei der Antikohlekette haben mehr als 7500 Menschen ein Zeichen gegen Braunkohle und die Zerstörung ihrer Heimat gesetzt. Es wird Zeit, dass auch die sächsische Landesregierung begreift, dass Braunkohle keine zukunftsfähige Energie ist“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes.

Die hoch subventionierte Braunkohle sichert auch keine Arbeitsplätze sondern verhindert den Ausbau von Erneuerbaren Energien, die wiederum Arbeitsplätze schaffen könnten. Braunkohle ist der fossile Energieträger mit den höchsten klimaschädlichen CO2 Emissionen. Die spezifischen Klimafolgekosten sind daher am höchsten. Braunkohle ist zudem einer der am höchsten subventionierten Wirtschaftsbereiche überhaupt, wie erst das Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie im Auftrag des Umweltbundesamtes herausgefunden hat. Deutschlandweit wird die Summe an direkten und indirekten Subventionen mit 960 Mio € jährlich angegeben.

So heißt es im Gutachten:

Zu den direkten Subventionen zählen direkte Investitionszuschüsse in Millionenhöhe an die Betreiber von Braunkohlenkraftwerken für den Neubau und die Modernisierung dieser Kraftwerke und für weitere Investitionen in die Braukohlewirtschaft. Bei Umlage von einmalig erhaltenen Begünstigungen auf die betriebswirtschaftlich übliche Nutzungsdauer der jeweiligen Investitionsobjekte beträgt die Höhe der direkten Subventionen mindestens zwölf Millionen Euro jährlich. Weniger im öffentlichen Bewusstsein – aber wirtschaftlich bedeutsamer – ist der Verzicht auf die Besteuerung der Braunkohle – gleiches gilt für die Steinkohle und Uran – bei der Strom- und Wärmeerzeugung. Die Steuervergünstigungen für die Kohle führen dazu, dass Energieträger mit geringerem CO2-Gehalt – wie Heizöl und Erdgas, die tendenziell weniger zum Treibhauseffekt beitragen – benachteiligt sind.

„Das im 21. Jahrhundert immer noch Menschen vertrieben werden und die Natur in diesen Ausmaßen zerstört wird ist ein untragbarer Zustand. Kohle hat keine Zukunft. Das dabei ausgerechnet, die sich sonst so heimatverbunden gebende CDU, genau diese Heimat zerstört, Kultur vernichtet und die Schöpfung zerstört, zeigt das die CDU eine Partei ohne Wertfundament ist und das christlich im Namen lediglich ein schmückender aber inhaltsleerer Beisatz ist.“, so Kasek abschließend.

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Ort: Augustusplatz, auf der Seite des Gewandhauses, 04109 Leipzig
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13:30 Uhr: Bildaktion und Statement mit Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, zum Thema „Kohle zerstört Heimat: Tillich verfeuert Sachsens Dörfer“ .

Weitere TeilnehmerInnen:
Volkmar Zschocke, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen
Claudia Maicher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen

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Mädchenräume und Frauenbücher

Gesine Agena, frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Bundestagsabgeordnete Monika Lazar besuchen Frauen- und Mädchenprojekte in Leipzig

Am Dienstag den 26.08. ist Gesine Agena, Mitglied im Bundesvorstand und frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zu Besuch in Leipzig. Zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Monika Lazar und der Landtagskandidatin Silvia Kunz besucht sie den Verein Frauen für Frauen e.V. mit ihrem neuen Projekt „Girlz*Space – Mädchenräume“ und die Frauen- und Genderbibliothek MONAliesA, die zuletzt von der Schließung bedroht war. Anschließend steht sie am Wahlinfostand für Fragen zur Verfügung.

10:00 Uhr bis etwa 10:45 Uhr Frauen für Frauen e.V., Mobile Mädchenarbeit „Girlz*Space – Mädchenräume“, Karl-Liebknecht-Str. 59 3 Etage
11:00 Uhr bis etwa 11:45 Uhr MONAliesA, Frauen-und Genderbibliothek im Lotta e.V.,, Bernhard-Göring-Straße 152
13-17 Uhr Wahlinfostand in der Peterstraße mit grünen Liegestühlen

Selbstverständlich sind Sie herzlich eingeladen an den Gesprächen teilzunehmen und Fotos zu machen.

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