„Demokratie ohne Demokraten?“ – Geringe Wahlbeteiligung ist ein Problem der Parteien

„Das Ergebnis der Kommunalwahlen in Leipzig muss uns zu denken geben. Dass nunmehr nicht einmal jeder 3. wählen geht stellt ein Problem für die Demokratie dar. Vor diesem Hintergrund sind die Aussagen von Frau Kudla nicht nur verstörend sondern ein Beleg dafür, dass sich die politischen Eliten von den Wählern entfernt haben und Wahlen nur noch als störende Begleiterscheinung betrachten. Der Unmut der Wähler richtet sich daher zu Recht gegen die Parteien “, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes.

Die zunehmend sinkende Beteiligung bei Wahlen einerseits, wie auch die Zustimmungswerte zu rechtspopulistischen Parteien in Europa andererseits belegen die Krise der parlamentarischen Demokratie. Die institutionalisierte Politik wird zunehmend durch selbstbewusst agierende Initiativen herausgefordert. Auch die Untersuchungen der Friedrich Ebert- Stiftung („Mitte-Studie“), der Shell Jugendstudie und auch der Bertelsmann Stiftung machen deutlich, dass nicht die Demokratie in der Krise ist sondern die tatsächliche durch Parteien vorgenommene Ausgestaltung. Eine weitere Herausforderung für die Demokratie ergibt sich aus dem inneren Legitimitätsverlust von Wahlergebnissen und Gewählten, der mit niedrigen Wahlbeteiligungen verbunden ist: Je weniger Wähler sich beteiligen, umso geringer ist der Grad der Repräsentation der Bevölkerung. Und je geringer der Grad der Repräsentation, desto geringer die innere Legitimität der gewählten demokratischen Institutionen.

Dabei wird deutlich, dass Demokratien (skandinavisches Modell) mit starkem gesellschaftlichen Zusammenhalt, einer hohen sozialen Homogenität und einem inklusiven Bildungs- und Sozialsystem diese Herausforderung deutlich besser meistern als wenig inklusive, sozial heterogene Gesellschaften.

„Wir stehen bei der Erneuerung der parlamentarischen Demokratie vor einer gesamtgesellschaftlichen Herausforderung, die nur gemeistert werden kann wenn Parteien sich öffnen und Entscheidungen transparenter werden. Der Parteienstaat braucht eine neue Legitimationsgrundlage“, fordert Carolin Waegner, demokratiepolitische Sprecherin des Kreisverbandes.

„Wir brauchen endlich eine Debatte über einen neuen gesellschaftlichen Konsens, der nicht ausgrenzt, sondern integriert. Auch in Leipzig ist eine intensive Auseinandersetzung über die Erweiterung der repräsentativen Demokratie unbedingt erforderlich, die zusätzliche Partizipationschancen öffnet.“, so Waegner weiter.

Doch alle Debatten bleiben ideologisch, wenn nicht zugleich die Ursachen von gesellschaftlicher Marginalisierung und Spaltung beseitigt werden. Deshalb helfen nur ein funktionierendes Sozialsystem, Bildungschancen und Aufstiegsmöglichkeiten für Alle.

BÜNDNIS 90D/ DIE GRÜNEN Leipzig erneuert daher die Forderung nach einer Stärkung der Beteiligungsrechte der Einwohner, durch eine Einwohnerbeteiligungssatzung, die Stärkung von Elementen der direkten Demokratie und transparente und für alle nachvollziehbare Entscheidungen. Inklusion muss endlich ernst genommen und umgesetzt werden, wie die Durchlässigkeit des Sozialsystems erhöht werden muss.

„Gelingt dies nicht haben wir bald eine Demokratie, ohne Demokraten.“, so Kasek abschließend.

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TTIP stoppen! – Grüne machen für Leipziger Kundgebung gegen Freihandelsabkommen mobil.

Am Sonnabend den 11.10. findet der europaweite Anti TTIP Aktionstag auch in Leipzig statt. BÜNDNIS/DIE GRÜNEN Leipzig rufen zur Teilnahme an der zentralen Kundgebung in Leipzig, morgen ab 11:55 Uhr auf dem kleinen Willy Brandt Platz auf. Diese wird vom Netzwerk „Vorsicht Freihandel“, – in dem Gruppen wie BUND und Attac zusammengeschlossen sind – organisiert.

„Die Aussagen des noch amtierenden sächsischen Wirtschaftsministers Morlok zu TTIP und Wirtschaftswachstum zeugen von vollkommener Ahnungslosigkeit und lesen sich als reiner Lobbyismus, der eines Wirtschaftsministers nicht würdig ist“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher zum Thema. Selbst die europäische Kommission habe in einem Schreiben vom September 2013 festgestellt; „dass die von Wirtschaftswissenschaftlern für diese Form von Abkommen herangezogenen Standardmodelle keine Aussage darüber (ermöglichen), wie viele Arbeitsplätze voraussichtlich geschaffen oder gesichert werden”, so Kasek weiter.

„Nach einer Studie der Bertelsmann Stiftung wird vor allen Dingen die USA vom Abkommen profitieren und das vor allen Dingen auch auf Kosten der Länder des gloablen Südens“; ergänzt und warnt Petra Cagalj-Sejdi, Leipziger Vorstandssprecherin der Leipziger GRÜNEN.

Hintergrundinfos:

Das Center for Economic Policy Research in London in hat seiner Untersuchung prognostiziert, dass die Wirtschaftskraft der EU durch TTIP bis 2027 um lediglich 0,48 Prozent zusätzlich wachsen wird. Kritiker sehen das reale Wachstum eher noch geringer.

Das Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA sowie weitere Abkommen wie CETA (Freihandels- und Investitionsabkommen mit Kanada) und TISA (Freihandel zum Handel mit Dienstleistungen) werden unser Leben tiefgreifend verändern. Allen Abkommen gemeinsam ist, dass Sie Kernelemente unserer Demokratie angreifen. Bereits bekannt ist, dass die Umwelt- und Sozialstandards gesenkt werden sollen. Ein effektiver Umweltschutz wäre damit gegen Konzerninteressen nicht mehr möglich.

Auch sollen staatliche Regulierungen zurückgedrängt werden um Märkte für transnationale Unternehmen zu öffnen. Damit wäre es nicht mehr möglich, kommunale Dienstleistungen zu rekommunalisieren, wenn diese schon einmal privatisiert waren.
Damit könnte TTIP massive Auswirkungen auf die kommunale Daseinsvorsorge, die kommunale Organisationshoheit sowie das öffentliche Beschaffungswesen haben. Die grundgesetzlich verbriefte, vgl. Art 28 Abs. 2 GG, kommunale Selbstverwaltung droht dabei ausgehöhlt zu werden. Aus diesem Grund hat auch der deutsche Städte und Gemeindetag ausdrücklich Position bezogen und lehnt TTIP ab.

Weitere negative Auswirkungen für das kommunale Handeln sind bei der öffentlichen Auftragsvergabe, einschließlich der Delegation von Aufgaben an kommunale Unternehmen, der Förderung und Unterstützung von Kultur und der Erwachsenenbildung (z.B. über Volkshochschulen) wie auch der Tarifgestaltung und die Arbeitsbedingungen für Beschäftigte vorhanden.

Eine Ratifizierung des Abkommens hätte Auswirkung auf alle Lebensbereiche. Nach Ansicht der Grünen stellt TTIP damit einen radikalen Angriff auf Verbraucherschutz auf ökologische sowie auf rechtliche Standards, die in Deutschland und Europa gelten, dar.

Begriffe:

Investitionsschutz:
In den Abkommen mit der USA und Kanada sollen private Schiedsgerichte beschlossen werden. Vor diesen können Unternehmen dann den jeweiligen Staat verklagen, in welchem sie Investitionen getätigt haben. Ein Grund für eine solche Klage könnte zum Beispiel sein, dass ein Unternehmen sich hohe Gewinne erwartet hat, diese aber auf Grund einer staatlichen Regulation nicht so hoch ausfallen. Beispielsweise verklagt gerade die Firma Vattenfall den Staat Deutschland, da ihr durch den Atomausstieg Gewinne entgangen sind. Wir finden, dass ein Staat nicht für seine hohen Umwelt- und Sozialstandards verklagt werden darf und stellen uns gegen die Privatjustiz.

Liberalisierung:
Die Abkommen zielen darauf ab, in möglichst vielen Bereichen der Wirtschaft staatliche Regulierungen zurück zu drängen und sie für transnationale Unternehmen zu öffnen. Regulierungen werden als Handelshemmnis wahrgenommen und deshalb sollen möglichst viele Bereiche der staatlichen Regulation entzogen werden. So soll es in Zukunft nicht mehr möglich sein, kommunale Dienstleistungen zu rekommunalisieren, wenn diese schon einmal privatisiert waren. Wir setzen uns aber für die Autonomie der Kommunen und für die öffentliche Daseinsfürsorge ein.

Umwelt- und Sozialstandards:
In den Verhandlungen von allen drei Abkommen stecken große Gefahren. So sollen die Umwelt- und Sozialstandards von EU und USA angepasst werden. Das Problem dabei ist, dass sich wohlmöglich auf die schlechteren Standards geeinigt wird. Damit sind viele Jahre Kampf für hohe Standards, wie zum Beispiel beim Schutz vor Chemikalien, oder das Vorsorgeprinzip bei der Lebensmittelherstellung, dahin.

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Lichtfest: „Protest deutlich machen, Zeichen für die Demokratie setzen“

Am morgigen Donnerstag ruft die Initiative „Mehr Demokratie in Ungarn“ zu einer Kundgebung zwischen 10-11:30 Uhr auf dem Augustusplatz auf, vor dem Festakt zur friedlichen Revolution, an dem auch der ungarische Staatspräsident János Áder teilnehmen wird.

Die Kritik richtet sich dabei vor allen Dingen gegen die derzeitige Politik Ungarns, die den Minderheiten keinen Schutz mehr gewährt und zunehmend demokratische Grundrechte, wie die Pressefreiheit, einschränkt.

Gerade am 09.10. – in Erinnerung an den 09.10.1989 – ist es unmittelbar notwendig auch Ungarn daran zu erinnern, dass die Demokratie etwas schützenwertes ist und die Diskussion darüber immer wieder zu führen und anzustoßen. Es ist enttäuschend, dass die Einladung des ungarischen Staatspräsidenten trotz der Menschenrechtslage in Ungarn, vollkommen kritiklos ablaufen soll und sich weder die Stadt, noch der Bundespräsident bislang zu einer klaren Aussage für die Demokratie durchringen konnten.

An der Kundgebung wird mit Aladár Horváth, 49, auch einer der Mitbegründer der ungarischen Roma- Bürgerrechtsbewegung teilnehmen. 1988 wurde er bekannt, als er gegen Pläne der ungarischen Kommunisten protestierte, Roma in Ostungarn in ghettoartigen Siedlungen unterzubringen. Von 1990 bis 1994 war er für die liberale Partei Bund Freier Demokraten (SZDSZ) der erste Roma-Parlamentsabgeordnete Ungarns. Heute leitet Aladár Horváth die Roma-Bürgerrechtsbewegung.

Die Initiative „Mehr Demokratie für Ungarn“ wird dabei daneben getragen von der Initiative „Korrektiv Leipzig“, vom Erich- Zeigner Haus e.V., von der Apfelfront und der Partnerinitiative „ungarische Knoblauchfront“ und verschiedenen politischen Akteuren wie dem SPD Stadtrat Tino Bucksch und der grünen Vorstandssprecherin Petra Cagalj- Sejdi. Neben den genannten werden auch Stadträte und Landtagsabgeordnete vor Ort sein. So unter anderem der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Stadtrat Norman Volger und der Landtagsabgeordnete Marco Böhme, Partei DIE LINKE.

Am Abend wird sich die Initiative im Rahmen eines Informationsstandes am Lichtfest beteiligen und dort auch den offenen Brief, sowie Hintergrundinformationen zur Situation in Ungarn auslegen. Der Stand befindet sich in Höhe des Hotel Radison.

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„25 Jahre friedlicher Protest – Demokratie ist nicht selbstverständlich.“

Anlässlich des 25. Jahrestages der Demonstration am 9. Oktober 1989 in Leipzig erinnern BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN daran, dass die demokratischen Errungenschaften von damals auch heute nicht selbstverständlich sind.

„Nicht nur in Leipzig ist der 9. Oktober ein bedeutender Tag sondern im ganzen Bundesgebiet. Dabei ist es wichtig, uns zu vergegenwärtigen, dass die Demokratie kein statischer Zustand ist sondern von der Diskussion lebt. Angesichts der niedrigen Wahlbeteiligungen bei den letzten Wahlen müssen wir uns auch klar darüber werden, dass einst die Menschen für diese freien Wahlen auf die Straße gegangen sind“, so Monika Lazar, Leipziger Bundestagsabgeordnete und im Herbst 1989 bei den Montagsdemos dabei.

Die niedrige Wahlbeteiligung bei den zurückliegenden Wahlen macht auch deutlich, dass dringend neue demokratische Impulse gebraucht werden. Die stärkere Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger, Formen der direkten Demokratie und eine Stärkung der Diskussions- und Beteiligungskultur sind gerade in Sachsen erforderlich. Der 9. Oktober ist deshalb nicht nur ein Tag der Erinnerung sondern auch Ausgangspunkt für Diskussionen. Daher ist es zu begrüßen, dass im Rahmen des Lichtfestes auch aktuelle Themen wie Überwachung aufgegriffen werden und die Stadt es den Kritikern des Besuches des ungarischen Ministerpräsidenten, János Áder, ermöglicht diese Kritik im Rahmen des Lichtfestes zu äußern.

Michael Weichert, Landtagsabgeordneter a.D., Mitbegründer des Neuen Forum: „Die Freiheit, die wir in Leipzig erreicht haben, hat den Mauerfall und die Wiedervereinigung Deutschlands mit möglich gemacht. Dabei ist auch daran zu erinnern, dass sich Leipzig am 09.10.89 entschieden hat, dass die Revolution friedlich bleibt. Im Sinne der Ereignisse wäre es 25 Jahre danach an der Zeit, die heutige Parteiendemokratie zu evaluieren und damit die friedliche Revolution fortzuschreiben.“

„Die damalige Zeit war geprägt vom unbändigen Willen zur Veränderung der Gesellschaft. Ich würde mir wünschen, dass dieser Geist auch heute stärker zur Geltung kommt. Denn Demokratie entsteht erst durch das Handeln der Bürgerinnen und Bürger. Angesichts der enormen Herausforderungen und Probleme sowohl in Deutschland als auch der Welt, sind Veränderungen auch heute dringend notwendig. Auch dafür tragen wir Verantwortung“, so Gisela Kallenbach, MdL a.D., MdEuP a.D. und Bürgerrechtlerin.

Vor 25 Jahren gingen die Bürgerinnen und Bürger der DDR auf die Straße um ihren Unmut über die anhaltende repressive Politik der SED-Regierung zu äußern. Sie demonstrierten für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte – Grundsätze, die das Selbstverständnis von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN prägen.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lassen auf der Internetseite www.gruene-sachsen.de/25jahre Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Wort kommen, die im Herbst 1989 selbst aktiv waren oder diesen bewusst miterlebt haben.

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Zum Lichtfest Leipzig – Kritik an der ungarischen Regierung deutlich machen

Am 09.10.2014 findet das Lichtfest in Leipzig statt. Eingeladen dazu ist auch der ungarische Staatspräsident János Áder. Die überparteiliche Initiative „Mehr Demokratie in Ungarn“ hat es sich zum Ziel gesetzt, auf die aktuelle Situation in Ungarn hinzuweisen und hat den Bundespräsidenten aufgefordert diese Kritik auch an den Staatsgast weiterzugeben.

Die Initiative hat dazu den Offenen Brief, der auf die Initiative des SPD Stadtrates Tino Bucksch und der grünen Vorstandssprecherin Petra Cagalj-Sejdi zurückgeht, an den Bundespräsidenten geschickt. Unter den Unterzeichnern sind Vertreter des Stadtrates, ebenso wie die Bundestagsabgeordnete Monika Lazar und die Bürgerrechtlerin und langjährige Politikerin Gisela Kallenbach und Landtagsabgeordnete der LINKEN.

Seit 2010 sind die demokratischen Grundrechte in Ungarn in Gefahr. So wurden sowohl die Pressefreiheit, als auch die Minderheitenrechte stark beschnitten und ein zunehmend autoritärer Kurs der ungarischen Regierung wird deutlich. Hinter der Fassade werden Antiziganismus, Antisemitismus und Homophobie durch die Regierung unterstützt und die Demokratie zunehmend durch Merkmale eines autoritären Staates ersetzt.

In dem Brief fordert die Initiative den Bundespräsidenten dazu auf sein Amt zu nutzen um die genannten Kritikpunkte auch um Zeichen für die friedliche Revolution und die Demokratie zu setzen offen anzusprechen.

Die Initiative ist zudem erfreut, dass die Stadt als Gastgeber die Möglichkeit gibt, mit einem Stand auf dem Augustusplatz (vor dem Radison Hotel) diese Kritik auch am Abend deutlich zu machen. Die Stadt beweist damit ihren liberalen Geist und das die Erinnerung an`89 nur mit dem Eintreten für die Demokratie auch heute möglich wird. Im Rahmen des Standes sollen Handzettel verteilt werden und auf die Situation in Ungarn hingewiesen werden.

Ebenfalls wird die Initiative ab 10 Uhr am Donnerstag auf dem Augustusplatz vor dem Festakt auf ihr Anliegen aufmerksam machen.

Offener Brief “Mehr Demokratie für Ungarn” zum Herunterladen als PDF [40kB]

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Wahlkreistour im Leipziger Norden mit Claudia Maicher und Alrun Tauché

Am 8. September 2014 sind Dr. Claudia Maicher, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im sächsischen Landtag und Alrun Tauché, Spitzenkandidatin für die Teilneuwahl im Wahlkreis 9 von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ab 15 Uhr im soziokulturellen Zentrum GeyserHaus im Leipziger Norden und im Freizeitzentrum Kletterturm Mockau unterwegs. Dort wollen sie mit deren Vertretern, über die zukünftige sparten-, themen-, und vor allem generationsübergreifende Kulturpraxis und Möglichkeiten der Kooperation, ins Gespräch kommen .

Um 15 Uhr steht der GeyserHaus e.V. in Eutritzsch auf dem Programm. Der GeyserHaus e.V. ist ein Soziokulturelles Zentrum, dass ein breites Spektrum an Projekten und Angeboten bietet, u.a. einen Offenen (Jugend-)Treff und die GeyserHaus-Musikschule.

Anschließend besuchen Claudia Maicher und Alrun Tauché um 15.45 Uhr das Seniorenbüro Nord, das die Räumlichkeiten der Parkbühne GeyserHaus für ihre Veranstaltungen und Treffen nutzt.

Zum Abschluss der Tour geht es um 16.30 Uhr nach Mockau, zum Kletterturm. Seit 2004 kann hier nach umfangreichen Umbauten auf drei Ebenen geklettert werden. Dank der innovativen Idee des Inhabers Patrick Kliszak, den alten Mockauer Wasserturm als Kletterturm umzubauen, ist die dadurch entstandene höchste Indoor-Kletterwand Europas, inzwischen ein wichtiger Freizeitanker in Mockau geworden.

Besuch im GeyserHaus e.V., Gespräch mit Thomas Farken
Ort: Gräfestraße 25, 04129 Leipzig
Zeit: 15 Uhr

Besuch im Seniorenbüro Leipzig Nord, Gespräch mit Frau Lieds und Frau Kaiser
Ort: Kleiststraße 52, 04157 Leipzig
Zeit: 15:45 Uhr

Besuch im Kletterturm Mockau GmbH, Gespräch mit Herrn Patrick Kliszak
Ort: Tauchaer Straße 14, 04357 Leipzig
Zeit: 16:30 Uhr

Über Ihr Interesse und die Veröffentlichung in Ihrem Medium würden wir uns sehr freuen.

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Herbstmarkt auf dem Eutritzscher Markt

Am 7. Oktober findet von 13 -17 Uhr auf dem Eutritzscher Markt erstmals seit längerer Zeit wieder ein Herbstmarkt statt.

Die Initiative zur Durchführung eines Marktes geht dabei auf einen Antrag der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurück, die sich seit längerer Zeit für die Revitalisierung des Marktes einsetzt, um so ein Stück Tradition des Stadtteils wieder lebendig werden zu lassen.

„Ich freue mich, dass unsere Initiative solche Resonanz gefunden hat und versucht wird, den Eutritzscher Markt wieder zu beleben. Der Erfolg hängt jetzt maßgeblich davon ab, ob die Bürgerinnen und Bürger den Stadtteilmarkt annehmen und so zur Revitalisierung ihres Stadtteils beitragen“, so Alrun Tauché, Stadtratskandidatin im Wahlkreis 9, die maßgeblich zu dem Antrag der grünen Stadtratsfraktion beigetragen hatte.

Auf dem Herbstmarkt werden dabei nicht nur frisches Brot und Gemüse, Blumen, Honig und Geflügelfeinkost angeboten, sondern es werden auch verschiedene Informationsstände und Spielmöglichkeiten für Kinder dabei sein. Das Streicher-Ensemble des Geyserhauses ist auch dabei und sorgt für den passenden kulturellen Rahmen.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN setzen sich für die Stärkung der Stadtteilstrukturen ein und für die Förderung regionaler Erzeugnisse. Wochenmärkte mit regionalen Produkten sollen deshalb gestärkt werden. Da Wochenmärkte auch Begegnungsorte sind, wird auch die Identifikation mit dem Stadtteil gefestigt und die Bereitschaft zum eigenen Engagement im Umfeld steigt.

Selbstverständlich sind Sie eingeladen über den Herbstmarkt zu berichten. Über Ihr Interesse und Veröffentlichung in Ihrem Medium würden wir uns sehr freuen.

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