„Denn es ist möglich“ – Renate Künast beim grünen Auftakt zur Landtagswahl in Leipzig

Am Donnerstag den 17.07.2014, um 17:30 Uhr startet der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seine Kampagne zur Landtagswahl mit Renate Künast im Nachbarschaftsgärten e.V., in der Josephstr. 27, 04177 Leipzig. Bereits ab 16:30 Uhr wird Renate Künast am Wahlinfostand in der Karl-Heine-Straße am Westwerk anzutreffen sein.

Der Nachbarschaftsgärten e.V. in Plagwitz ist ein urbanes Gartenprojekt. Dort gärtnern AnwohnerInnen und produzieren ihr Gemüse selbst. Die Initiative hat die GRÜNEN und Renate Künast in ihren Garten eingeladen, um miteinander ins Gespräch zu kommen und gemeinsam zu kochen. Dabei soll thematisiert werden, wie das Leben in der Stadt aussehen sollte: BürgerInnen können selber zum Erzeuger werden, lokale Initiativen gestalten ihre Stadt mit, Grünflächen sind Lebenselixier und stark steigenden Mieten und Bebauung aus rein wirtschaftlichen Interessen werden grüne Grenzen gesetzt.

„Die Themen nachhaltige Landwirtschaft und Abschaffung der industriellen Massentierhaltung als auch Wohnen in der Stadt, sind wesentliche Bausteine der Kampagne“, erläutert Jürgen Kasek, Vorstandssprecher. Durch das gemeinsame Kochen soll an Alternativen zu Convience- und Fast Food erinnert werden.

Gerade in Sachsen werden nach wie vor Tierfabriken gefördert, in denen unerträgliches Leid für die Tiere herrscht und die aufgrund von Lärm, Keimen und Gestank eine Belastung für die AnwohnerInnen sind.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern daher ein Ende aller Förderprogramme für solche Massentierhaltungsanlagen. Eine Förderung soll sich ausschließlich an tierschutzgerechten, ökologischen und nachhaltigen Kriterien orientieren. Der Privilegierung derartiger Anlagen muss durch strenge bauliche Auflagen, beispielsweise beim Brandschutz, in der Landesbauordnung und im Bundesimmissionsschutzgesetz, ein Riegel vorgeschoben werden.

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GRÜNE Bürgerumfrage beim Neustädter Frühstück

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nehmen auch in diesem Jahr am 13.Juli 2014 ab 09.30 Uhr, am Neustädter Frühstück, auf dem Neustädter Markt, 04315 Leipzig, teil.

Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende im Leipziger Stadtrat und Kornelius Unkell – beide Direktkandidaten zur Landtagswahl – bieten selbstgemachte Marmelade und Brotaufstriche in gewohnt blumiger Tischeindeckung an.

Wie in den Vorjahren stellen wir unseren Gastgeberbeitrag unter ein Thema. Dieses Mal möchten wir die Menschen zu ihren Hoffnungen und Erwartungen an Demokratie und Politik befragen und herausfinden, warum sie wählen gehen oder eben auch nicht. Dafür halten wir einen Fragebogen bereit. Denn die Wahlbeteiligung war trotz langjähriger Anstrengungen im Quartier Osten nicht gerade hoch.

“BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nehmen die Bürgerbeteiligung sehr ernst. Darum sind uns die Meinungen der Menschen wichtig, auch zur Arbeit des Stadtrates”, so Katharina Krefft.

„Fühlen sich die Menschen nicht mitgenommen bei den politischen Prozessen, oder haben sie einfach andere Sorgen?“ ergänzt Kornelius Unckell.

Katharina Krefft und Kornelius Unckell wollen daher beim Neustädter Frühstück gerne die Meinungen der Leipziger Bürgerinnen und Bürger hören und in persönlichen Gesprächen darüber diskutieren.

Im Vorjahr war das Neustädter Frühstück bereits Auftakt zu einer Bürgerbeteiligung für das Gymnasium im Leipziger Osten. Nach einem Folgetermin im Rabet flossen die Ergebnisse in das Konzept für die Quartierschule ein. Inzwischen ist die daraus folgende städtische Vorlage im Ämterverfahren, hat aber leider den Stadtrat nicht mehr vor der Sommerpause erreicht.

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„Refugees Welcome“ – GSO setzt Zeichen

zur alljährlichen kulturpolitischen Demonstration „Global Space Odyssey“ in Leipzig, die am 12.07., ab 12 Uhr unter dem Motto „Refugees Welcome“ stattfindet, erklären Petra Cagalj-Sejdi und Jürgen Kasek, VorstandssprecherInnen des Kreisverbandes:

„Die Geschehnisse in Berlin sind nicht spurlos an uns vorüber gegangen. Für uns als Grüne gilt, dass kein Mensch illegal ist und Flüchtlinge unsere Unterstützung benötigen. Die Ereignisse in Berlin machen uns wütend. Die Eskalation der Situation ist die Folge einer zweifelhaften, menschenunwürdigen Flüchtlingspolitik und eines Berliner Senats, der das Problem auf den Bezirk abwälzt, wissend um die Aussichtslosigkeit der Lage. Die Zuständigkeit für das Geschehen trägt dabei in erster Linie der Innensenator, der in ebenso unverantwortlicher Weise wie sein sächsischer Amtskollege eine Strategie der Eskalation und Entsolidarisierung betreibt. Wir verkennen nicht, dass auch die grüne Bezirksregierung hätte anders agieren müssen. Die Möglichkeit eine Duldung oder einen Aufenthalt auszusprechen hat aber nur das Land.

Dass viele Kulturmacher in Leipzig dazu aufrufen, ein Zeichen gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit zu setzen ,ist wichtig und ein gutes Zeichen für die Stadt. Wird doch deutlich, dass es gegen rassistische Hetze wie sie von AfD und NPD bis hinzu Teilen der CDU verbreitet wird Widerstand gibt und sich Menschen für ein weltoffenes Klima einsetzen. Ein weltoffenes Klima, das gerade in Leipzig essentiell ist.

Besonders in Sachsen ist dabei die Lage für Geflüchtete aufgrund der am rechten Rand agierenden CDU-Landesregierung prekär. Dass der Innenminister in Schneeberg der Bevölkerung zurief, sie möge sich nicht aufregen, da Sachsen die Flüchtlinge ohnehin sehr schnell abschieben würde, spricht für sich. Umso wichtiger ist es, dass am Sonnabend möglichst viele Menschen im Rahmen der bunten kulturpolitischen Demonstration ein Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung setzen und damit deutlich machen, dass in Leipzig ein Klima der Toleranz herrscht.

Dabei werden die Zahlen der Geflüchteten noch weiter zunehmen. Eine Bundesrepublik die Waffen statt Frieden exportiert, die darauf setzt die Festung Europa auszubauen statt zusammen mit der Europäischen Gemeinschaft das Problem dort anzugehen wo es entsteht, handelt unverantwortlich und entgegen des im Grundgesetz festgelegten Asylrechts. Das Bundesland Sachsen schafft menschenunwürdige Zustände und befeuert den Rassismus. Verantwortlich dafür ist vor allen Dingen die CDU geführte Landesregierung.

Aufgrund dessen stellen wir uns uneingeschränkt hinter die Forderungen der Global Space Odyssey und fordern selbstbestimmtes Wohnen, die Aufhebung der Residenzpflicht und ein Stopp der rassistischen Asylpraxis.

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„Die wunderbare Welt des Stanislaw T.: Wahlversprechen statt seriöser Bildungspolitik“

Der Kreisverband von BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN ruft zur Unterstützung der Bildungsdemo am 08.07. um 17 Uhr vor der Bildungsagentur Nonnenstraße 17 a und zur Teilnahme an den Sternmärschen, die vorher stattfinden, auf. Aufgrund der alarmierenden Situation und der desaströsen Zustände an vielen Schulen ist es notwendig ein deutliches Zeichen zu setzen.

„Seit Jahren sind zu wenig Lehrerstellen vorhanden, um eine gute Bildung für alle Schülerinnen und Schüler zu gewährleisten oder wenigstens den Lehrplan vollständig umsetzen zu können.“, stellt Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende im Leipziger Stadtrat fest.

Zu wenig neue Lehrer und Klassengrößen von 28 Kindern ohne Rücksicht auf Kinder mit besonderem Förderbedarf gehen zu Lasten aller. Individuelle Förderung von Kindern mit Lernschwächen, sozialen Problemlagen oder von leistungsstarken Kindern ist kaum möglich. Zehn Prozent Schulabbrecher ohne Abschluss müssen später in teuren Programmen betreut werden, um zu korrigieren, was in den ersten Schuljahren versäumt wurde. Lehrerinnen oder Lehrerer können unter den derzeitigen Bedingungen kaum gesund das Rentenalter erreichen.

„Diese Zustände verantwortet die CDU-Staatsregierung, die die Probleme immer noch aussitzt oder sich mit billigen Wahlversprechen aus der Verantwortung stehlen will. Die Proteste zeigen wie dringend Sachsen eine andere Politik für Kitas und Schulen braucht. Das Schulchaos im neuen Schuljahr ist absehbar.“, so die GRÜNE Landessprecherin Claudia Maicher.

Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zählen die Lehrerinnen und Lehrer erst, wenn sie tatsächlich vor den Klassen stehen. Wir fordern daher ein langfristiges Personalkonzept und ein Konzept um junge Lehrkräfte in Sachsen zu halten und zurück zu gewinnen.

“Mit befristeten Stellen, stundenweisen Abordnungen quer durch die Schulen, maroden Schulgebäuden und schlechter Ausstattung wird das nicht funktionieren“; so Maicher.

Geschickt hat die CDU-Regierung die Landtagswahlen auf den Tag vor dem ersten Schultag gelegt. Wir sind überzeugt, dass sich Lehrer, Schüler, Eltern und Großeltern keinen Sand in die Augen streuen lassen.

Claudia Maicher, GRÜNE Landessprecherin wird zusammen mit Katharina Krefft, Vorsitzende GRÜNE Stadtratsfraktion und weiteren GRÜNEN am Sternmarsch ab Clara-Zetkin-Park teilnehmen.

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Sternmarsch zur Regionalstelle Leipzig, Sächsische Bildungsagentur, Nonnenstraße 17 A
Termin: 08.07.2014
Demozug 1: ab 16 Uhr
Clara-Zetkin-Park: Ecke Ferdinand-Lasalle-Straße/Max-Reger-Allee

Demozug 2: ab 16 Uhr
Am Felsenkeller

Demozug 3: ab 16 Uhr
Am Adler

Weitere Informationen: http://www.ser-leipzig.de/

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„Gemeinsam gegen Menschenfeindlichkeit“ – Grüne bekommen Prominente Unterstützung im Wahlkampf

Am kommenden Dienstag, den 8. Juli 2014, tagt die Rechtsextremismuskommission von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Leipzig. Vor der Sitzung findet ein Pressegespräch zum Thema “Herausforderung extreme  Rechte in den Landtagswahlkämpfen” mit Gesine Agena, Frauenpolitische Sprecherin und Mitglied im Bundesvorstand, Toni Hofreiter, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie Miro Jennerjahn, MdL von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen und Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des KV Leipzig von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN statt. Zu diesem Pressegespräche möchten wir Sie gerne einladen.

„Die Auseinandersetzung mit Einstellungsmustern der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit, wie Rassismus, Homophobie und Islamfeindlichkeit wie sie in Sachsen von NPD über AfD bis hin zu Teilen der CDU betrieben wird, wird eines der bestimmten Themen auch der nächsten Zeit sein“; so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher Kreisverbandes.
Gerade im aktuellen Wahlkampf gibt es die große Chance die neonazistische NPD, in deren Reihen sich viele Gewalttäter befinden, wie unlängst der Fall Leipzig belegt hat, aus dem sächsischen Landtag zu wählen.

Dass mit der AfD die nächste Partei in den Startlöchern steht in der Ressentiments und Diskriminierung ein zu Hause findet, macht die Sache nicht leichter. Dass in den Reihen der AfD Menschen zu finden sind, die Behinderte Menschen diskriminieren, offen islamfeindlich und homophob auftreten ist ein offenes Geheimnis. Dass die CDU eine Koalition mit der AfD nicht ausschließen mag, macht deutlich, dass die CDU bereit ist über Leichen zu gehen um an der Macht zu bleiben.
Von einer intellektuell ausgezehrten Partei wie der CDU, wird man in Sachen keinen Aufbruch zur Demokratie erwarten können. Dass Sachsen die Rückzugsstätte des NSU war und die NPD über Jahre hinweg staatliche Mittel bekam hängt auch mit der Politik der Landesregierung zusammen, die zivilgesellschaftliches Engagement stigmatisiert und rechts und links vollkommen undifferenziert gleich setzt.

Datum/Uhrzeit:
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Dienstag, 08. Juli 2014, 13:00 Uhr

Termin:
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Pressegespräch zum Thema “Herausforderung extreme Rechte in den
Landtagswahlkämpfen”

TeilnehmerInnen:
Gesine Agena, Frauenpolitische Sprecherin und Mitglied im Bundesvorstand,
Toni Hofreiter, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Miro Jennerjahn, MdL von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen
Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des KV Leipzig von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ort:
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Alte Schlosserei, Kurt-Eisner-Straße 66 (Hinterhaus), 04275 Leipzig

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“Chasing Ice” – Grüne Energiewende und Klimatour

Am morgigen Donnerstag den 03.07.2014 macht die Energiewende und Klimatour der grünen Bunbdestagsfraktion in Leipzig Station. Um 19:30 Uhr wird dazu der Film “Chasing Ice” im Passage Kino kostenfrei gezeigt. Anschließend gibt es eine Podiumsdiskussion mit Oliver Krischer MdB (stv. Fraktionsvorsitzender Bundestagsfraktion ), Antje Hermenau MdL (Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Sachsen), Dr. Jacob Schewe (Potsdam Institut für Klimafolgenforschung) und Dr. Winfried Damm (Stadtwerke Leipzig)

Das Klima auf unserem Planeten ändert sich. Hauptverantwortlich für steigende Temperaturen, heftigere und häufigere Extremwetter ist der Mensch. Durch das Verbrennen fossiler Rohstoffe wie Kohle, Gas und Öl wird immer mehr klimaschädliches CO2 erzeugt, das die Erde weiter aufheizt. Ohne ein entschlossenes Gegensteuern droht unkontrollierbarer Klimawandel mit drastischen Folgen.

Doch die Große Koalition aus Union und SPD torpediert die Energiewende. Sie macht aus dem Gesetz zu Förderung der erneuerbaren Energien ein Bestandschutzgesetz für klimaschädliche Kohle. Als grüne Bundestagsfraktion kämpfen wir für die Energiewende und eine faire Verteilung der Lasten. Wir wehren uns gegen Ausbaudeckel und bürokratische Hürden für Erneuerbare.

Die Auswirkungen, die die globale Erwärmung schon jetzt auf die Umwelt hat, zeigt der preisgekrönte Film “Chasing Ice”, der in eindrucksvollen Bildern den zunehmenden Gletscherschwund dokumentiert.

Welche Folgen diese Entwicklung hat und welche Gegenmaßnahmen getroffen werden müssen, wollen wir mit Ihnen und unseren geladenen Fachleuten diskutieren.

Der Eintritt ist frei. Es ist keine Anmeldung notwendig.

Zeit:
Donnerstag, 03.07.2014
19:30 – 22:15 Uhr
Ort:
Passage Kino Leipzig
Hainstraße 19a
04109 Leipzig

Weitere Infos: http://www.gruene-bundestag.de/themen/klimaschutz/bewegung-fuer-den-klimaschutz_ID_4391887.html

 

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Zum Tod von Pfarrer Christian Führer

Pfarrer Christian Führer war durch sein beispielgebendes, jahrelanges Engagement ein deutschlandweit gefragter Gesprächspartner und damit Botschafter der Stadt Leipzig. Als Pfarrer an St. Nikolai und als Seelsorger für die Ende der 1980er Jahre wachsende Anzahl der Ausreisewilligen hat er unersetzliche Impulse für das gewaltfreie Gelingen der Friedlichen Revolution gegeben. Auch nach der Wiedervereinigung hat er die Augen auf die Realität im Alltag gerichtet; die Finger in die Wunden gelegt und sich unermüdlich für Frieden und Gerechtigkeit eingesetzt.
Auch sein Einsatz für arbeitsuchende Menschen und sein Engagement gegen Neonazismus und Menschenfeindlichkeit waren vielen Menschen ein Vorbild.

Pfarrer Führer war im besten Sinne ein Bürger-Rechtler und im wahrsten Sinne ein Pastor, nämlich ein Hirte, der seine Stimme stellvertretend für Benachteiligte einsetzte. Christian Führer hat mit seinem Engagement auf das Mittel der Macht verzichtet und mahnte stattdessen immerfort: Liebe Deine Nächsten und auch deine Feinde. Sein Eintreten für eine offene, demokratische Gesellschaft ist ein Vorbild – auch für die Mitglieder des Kreisverbandes Bündnis90/Die Grünen.

Dazu Gisela Kallenbach als ehemaliges Mitglied der Gemeinde St. Nikolai und der Arbeitsgruppe Umweltschutz: „ Pfarrer Christian Führer hat seit seiner Berufung an die Gemeinde St. Nikolai klare Positionen vertreten; sein Tod reißt eine schmerzliche, nahezu unersetzliche Lücke; sein Vermächtnis zu wahren soll uns Auftrag und Verpflichtung sein.“

Michael Weichert, einst Gründungsmitglied des Neuen Forums, ergänzt: „Für mich war und ist Pfarrer Führer das Gesicht der Friedlichen Revolution. Wie kein anderer hat er es verstanden, die Bürgerrechtler unter der Friedensbotschaft der Bergpredigt zu versammeln und es damit geschafft, dass wir alle, friedlich, einem bis an die Zähne bewaffneten System die Stirn bieten konnten, dieses System zum Einsturz brachten und die lang ersehnte Freiheit erreichten. Nach der dadurch ermöglichten Wiedervereinigung hat der Nikolaikirchenpfarrer sich immer wieder gegen Hass, Gewalt und soziale Ausgrenzung engagiert und sich nicht gescheut, Reizthemen in die gesellschaftliche Debatte einzubringen. Die Themen der Friedensgebete nach der Friedlichen Revolution sind ein beredtes Zeugnis für gesellschaftliche Entwicklungsdefizite, die viele lieber nicht diskutiert hätten. Dabei war sein Gesprächsangebot immer von Toleranz geprägt. Ich hoffe, er konnte die Verleihung des Nationalpreises noch erleben, wenngleich er ihn selber nicht mehr persönlich entgegen nehmen konnte.“

Unser Beileid gilt vor allem seinen Kindern und deren Familien.

Unterzeichner_innen:

Gisela Kallenbach, Mitglied des Sächsischen Landtages

Michael Weichert, Mitglied des Sächsischen Landtages

Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Norman Volger, Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Claudia Maicher, Sprecherin des Landesverbandes Bündnis 90/Die Grünen

Petra Cagalj Sejdi, Sprecherin des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen

Jürgen Kasek, Sprecher des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen

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