„Zwischen Militanz und Populismus - die NPD und die freien Kräfte“

- Veranstaltungseinladung-

Am kommenden Mittwoch um 19 Uhr laden BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig zu einer Veranstaltung für die Vorbereitung der Proteste gegen die NPD-Versammlung am 20.08.11 am Völkerschlachtdenkmal, in das Haus Steinstraße ein.

Es soll die Fragestellung erörtert werden, in welchem Verhältnis die NPD zu den Autonomen Nationalisten, den so genannten freien Kräften, steht und wie sich die Politik mit diesem Thema auseinandersetzt.

Im Rahmen der Veranstaltung werden aktuelle Informationen zum 20.08.2011 in Leipzig bekannt gegeben.

Teilnehmen werden Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus Fraktion BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN im deutschen Bundestag, Miro Jennerjahn demokratiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag und Franz Hammer vom mobilen Beratungsteam Sachsen.

„Wir wollen mit dieser Veranstaltung einen Blick auf das Verhältnis zwischen Autonomen Nationalisten und NPD werfen und der Frage nachgehen wie eine adäquate Reaktion aussehen kann. Außerdem soll das ambivalente agieren der Politik auf diese Herausforderung thematisiert werden." erläutert Jürgen Kasek, Vorstandssprecher der Leipziger Grünen.

Die NPD in deren Reihen sich vielfach vorbestrafte Personen finden, sucht immer wieder die Nähe zu militanten Nazigruppierungen, wie der Fall der „Terrorcrew Muldental“ beweißt. Gezielt versucht die NPD eine Bindungswirkung in die rechte Szene zu entfalten. Dabei setzt sie einerseits auf Rechtspopulismus und andererseits auf spezifische Angebote für Neonazis.

„Die NPD spielt in der Öffentlichkeit gern den Biedermann und arbeitet unter der Hand mit militanten Nazis zusammen.“, so Kasek.

Am vergangenen Wochenende in Geithain ist dies wieder deutlich geworden. Während einer Veranstaltung der NPD - bei der unter anderem Polizisten als Kreaturen bezeichnet wurden - wurden zwei nichtrechte Jugendliche.

Die Veranstaltung findet im Haus Steinstraße, Steinstraße 18, 04275 Leipzig statt.

Interessenten sind herzlich willkommen.

Die Veranstalterin behält sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechten Parteien oder Organisationen angehören, der rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische, homophobe oder sonstige Menschen verachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren bzw. von ihr auszuschließen.

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KlimaGerechtigkeit Leipzig und gegenstrom berlin - Aktionsdemo in Leipzig 15.10.

Am Freitag, 15. Oktober 2010 findet in Leipzig eine Aktionsdemo gegen Emissionshandel statt.

Leipziger Klimaaktivist/innen zeigen auf, wie dieser Mechanismus zum Klimaschutz bisher

versagt hat. Leipzig ist für die Aktionsdemo prädestiniert: Hier ist einer der internationalen

Handelsplätze für Emissionszertifikate.

Die Aktionsdemo beginnt um 15.00 Uhr am Kleinen Willy-Brand-Platz am Hauptbahnhof. Sie führt

durch die Innenstadt und macht Halt an Orten, an denen Emissionszertifikate an- und verkauft

werden. An vier Stationen werden die Mechanismen und relevanten Defizite des Emissionshandels

durch Straßentheater-Aufführungen dargestellt. Die Demonstration endet gegen 17.45 Uhr am

Augustusplatz.

Der Emissionshandel wurde einst gepriesen als Wunderinstrument der internationalen

Klimaschutzpolitik, aber bisher hat er nicht zur Reduktion von Klimagas-Ausstoß geführt. “Das

Gegenteil ist der Fall,” erklärt Timmo Krüger von KlimaGerechtigkeit Leipzig, “zudem haben

Industriekonzerne unverdiente Gewinne in Milliardenhöhe deswegen eingestrichen.” In der

Öffentlichkeit sei darüber nur wenig bekannt. Dabei könnte der Emissionshandel, der über die

Strombörse EEX erfolgt, geradewegs in die nächste Finanzmarkt-Blase führen.

“Vor den Türen der Universität wird wirksamer Klimaschutz zum Wetteinsatz. Das ist inakzeptabel und

darum machen wir diese Demonstration”, sagt Anne Hansen, die ebenfalls bei KlimaGerechtigkeit

engagiert ist.

Leipziger/innen und Berliner/innen arbeiten zusammen

Die Demonstration wird organisiert von KlimaGerechtigkeit Leipzig mit Unterstützung der Gruppe

gegenstrom berlin. Die Kooperation ist Bestandteil des “Global Day of Action”. In der Woche um den

12. Oktober 2010 finden weltweit Aktionen gegen den klima- und ernegiepolitische Fehlentwicklungen

statt. Der Aufruf zur Aktion wird von einem breiten Bündnis gestützt.

Neben dem Emissionshandel wird auch die unterirdische Lagerung von Kohlenstoffdioxid während der

Aktionen kritisch beleuchtet. Zur inhaltlichen Einstimmung wird es am Donnerstag, 14. Oktober 2010,

um 19.00 Uhr ein Podiumsgespräch (“Cap and Trade - Fluch oder Segen für unser Klima?”) in der

Universitätsbibliothek Albertina in Leipzig geben.

Unterstützer/innen: attac Leipzig, Bundesvorstand der Grünen Jugend, BUND Leipzig,

Die Grünen Leipzig, Die Linke Leipzig, NABU Leipzig, Linksjugend ['solid] Sachsen

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Fahrraddemonstration zur Leipziger Automesse Umweltaktivist_innen fordern kritischeren Umgang mit dem -automobilen Individualverkehr

Leipzig, den 08. April 2010

“Schöner Leben ohne Autos” - Fahrraddemonstration zur Leipziger Automesse Umweltaktivist_innen fordern kritischeren Umgang mit dem -automobilen Individualverkehr / Fahrraddemonstration zur Automobil Messe International / Schluss mit dem GreenWashing der Autohersteller_innen

Am 11. April 2010 ab 15 Uhr wollen UmweltaktivistInnen, Fahrradbegeisterte und Studierende für eine alternative Verkehrspolitik demonstrieren. Die Fahrraddemonstration wird vom Augustusplatz zum Leipziger Messegelände führen.

„Autos sind eine Last für jede Gesellschaft: Sie belästigen durch Lärm und verpesten die Luft mit ihren Abgasen. Sie verbrennen kostbare Ressourcen und zerstören das Klima mit Treibhausgasen,“ so Alexander John, Referent für nachhaltige Mobilität beim StuRa. Zur Zähmung der stets anwachsenden Autoflut werden immer wieder neue Straßen und Parkplätze gebaut, die den Boden versiegeln und öffentliche Räume sowie kostbare Biotope zerschneiden.

Die Stadtplanung hat sich zu lange an den Bedürfnissen der automobilen Gesellschaft orientiert. Die Organisatoren sehen die Lösung der gegenwärtigen ökologischen Probleme in einer menschengerechten Stadtgestaltung. Die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs

(ÖPNV) des Fuß- und des Fahrradverkehrs muss konsequent vorangetrieben werden. Die GreenWashing-Versuche der Autohersteller_innen, die auf der AMI präsentiert werden, können nicht vom Kernproblem ablenken: „Der motorisierte Individualverkehr auf derzeitigem Niveau kann nicht ökologisch und sozial gestaltet werden und deshalb lehnen wir es ab, dass sich die Automobilbranche auf der AMI als Mobilitätsgarant der Zukunft inszeniert,“ so Felix Cremer vom ADFC Leipzig.

In Leipzig wären erste Schritte dazu der Stopp der Ausweisung von Parkplätzen, die Schaffung von Fahrradstraßen und attraktiven Straßenquerungen für Fußgänger_innen sowie eine konsequente Durchsetzung der autofreien Innenstadt. Wir fordern Städte in denen sich Menschen ohne eigenes Auto sinnvoll bewegen können.

Fordert mit uns eine andere Verkehrspolitik für eine sozialere und ökologischere Gesellschaft!

Kommt zur Demonstration: Um 15.00 Uhr startet die Karawane vom Augustusplatz!

Ablauf

10.04. - 14.00 Uhr Fahrradtuning und Basteln zur Demo im StuRa, Universitätsstraße 1.

11.04. - 15.00 Uhr Auftakt Kundgebung auf dem Augustusplatz, mit Reden von:

Jürgen Kasek (BUND) +++

Prof. Elmar Schenkel (Uni Leipzig)

- 15.30 Uhr Demonstration zum Neuen Messegelände Leipzig danach Abschlusskundgebung vor dem Haupteingang der Messe und gemeinsames Picknick

Unterstützer: BUND, StuRa, Verein zur Stärkung einer guten Sache, ADFC KV Leipzig e.V.; Bündnis90/ Die Grünen KV Leipzig +++

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